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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
der Berliner Unfrei GmbH

1. Allgemeines - Geltungsbereich

Die Geschäftsbedingungen regeln die Vertragsbedingungen für sämtliche Verträge zwischen der Berliner Unfrei GmbH als Inhaber des Internet-Onlineshops www.McHurt.de und Kunden des Onlineshops.
Die Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen.
Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in eine Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass ihnen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugeordnet werden kann. Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, welche in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit mit der Berliner Unfrei GmbH in Geschäftsbeziehung treten. .
Abweichenden Geschäftsbedingungen von Vertragspartnern widersprechen wir hiermit ausdrücklich.

2. Vertragsabschluß / Angebot

Alle Angebote der Berliner Unfrei GmbH sind bis zur verbindlichen Annahmeerklärung der Bestellung des Kunden durch die Berliner Unfrei GmbH freibleibend. Die Darstellung von Produkten und Artikeln im Onlineshop www.McHurt.de stellt kein Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Sie dient lediglich der Information über unsere Produkte und ist eine Aufforderung an den Kunden, selbst ein Angebot auf Abschluss eines Kaufantrags mit uns abzugeben.
Der Onlineshop wird ständig bezüglich der angezeigten Produkte, Preise und Lieferbarkeit aktualisiert. Die Berliner Unfrei GmbH übernimmt aber keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Die Berliner Unfrei GmbH behält sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
Die Preise im Onlineshop sind inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer von z.Zt. 19%.
Mit der Bestellung einer Ware erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. Nach Eingang der Bestellung erhält der Kunde eine automatisch generierte Bestätigungs-Email über den Eingang seiner Bestellung. Die Eingangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Berliner Unfrei GmbH sendet schnellstmöglich eine weitere Email mit der Bestätigung der Annahme der Bestellung zu. Sollte sich ausnahmsweise erst nach Eingang einer Bestellung ergeben, dass Lieferschwierigkeiten bestehen oder sich Preise verändert haben, teilen wir dies in der Bestellbestätigung mit. Die Bestellung ist in diesen Fällen nicht verbindlich und sie muss gegebenenfalls mit dem neuen Preis oder mit der längeren Lieferfrist erneuert werden.
Erst mit Zugang der Annahmeerklärung, spätestens Übersendung der bestellten Ware, kommt der Vertrag zustande. Die Berliner Unfrei GmbH ist berechtigt, eine Bestellung teilweise oder vollständig abzulehnen. Im Falle der Ablehnung oder der Nichtverfügbarkeit der Leistung wird der Kunde unverzüglich informiert. Die Gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet.

3. Eigentumsvorbehalt

Bei Verträgen mit Verbrauchern behält sich die Berliner Unfrei GmbH das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Bei Verträgen mit Unternehmern behält sich die Berliner Unfrei GmbH das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor.

4. Widerrufsbelehrung / Widerrufsrecht

Sie können Bestellungen innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt frühestens an dem auf den Tag des Zugangs einer in Textform noch gesondert mitzuteilenden Widerrufsbelehrung folgenden Tag, bei der Lieferung von Waren darüber hinaus nicht vor dem auf den Tag ihres Eingangs beim Empfänger folgenden Tag. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

Berliner Unfrei GmbH
Dudenstrasse 22
10965 Berlin
Email: info@mchurt.de

Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren. Kann die erhaltene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurück gewährt werden, kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft üblich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Nach Rücksendung der Ware und Überprüfung wird die geleistete Zahlung umgehend zurückerstattet. Die Erstattung erfolgt durch Überweisung auf ein vom Käufer / Besteller zu benennendes Konto.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurück zu senden. Sie haben jedoch die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurück zu sendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung der Widerrufserklärung erfüllen.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die speziell nach Ihren Spezifikationen angefertigt wurden oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind oder bei der Lieferung von Zeitschriften.

5. Lieferung

Die Bestellung wird nach ihrem Eingang beim Anbieter unverzüglich bearbeitet. .
Ist die Ware bei Bestellung vorübergehend nicht vorrätig, bemühen wir uns um unverzügliche Nachlieferung. Der Kunde wird in diesem Fall über die Lieferverzögerung in Kenntnis gesetzt. Im Falle der Nichtverfügbarkeit der vertragsgemäßen Leistung ist (wenn der Kunde es wünscht) eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu erbringen. Ist die Erbringung einer qualitativ und preislich gleichwertigen Leistung nicht möglich, so kann der Anbieter sich vom Vertrag lösen und braucht die versprochene Leistung nicht zu erbringen. Der Anbieter verpflichtet sich in diesem Falle, den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und eine gegebenenfalls bereits erbrachte Gegenleistung des Kunden unverzüglich zurück zu erstatten.
Nach Eingang der Zahlung übergibt der Anbieter die Lieferung unverzüglich dem Lieferunternehmen, bei Nachnahmesendungen bereits unverzüglich nach Bearbeitung der Bestellung.

6. Zahlung / Zahlungsmöglichkeiten / Versand- und Verpackungskosten

Die gelieferten Waren werden gemäß den im Onlineshop ausgewiesenen Preisen in Rechnung gestellt. Sie haben die Wahl der Zahlung per Überweisung oder per Nachnahme (nur innerhalb Deutschlands).
Die Berliner Unfrei GmbH versendet grundsätzlich ab Deutschland, in der Regel über unseren Versandservice mit der deutschen Post / DHL als versichertes Paket.
Die Versandkosten können unterschiedlich hoch sein. Sie richten sich nach Größe und Gewicht der Lieferung sowie nach dem Land, in das die Lieferung erfolgen soll. Die genauen Versandkosten sind in unserem Online-Shop unter der Rubrik „Liefer- und Versandkosten“ ersichtlich. Versandkosten werden auf der Bestellbestätigung und der Rechnung extra ausgewiesen.
Der Versand erfolgt erst nach Zahlungseingang (nicht bei Sendungen per Nachnahme). Die Berliner Unfrei GmbH haftet nicht für Beförderungsverzögerungen des zustellenden Lieferunternehmens.

7. Gefahrübergang

Bei Lieferungen an Unternehmer geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Käufer über. Bei Lieferungen an Verbraucher geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache an den Käufer oder dessen Bevollmächtigten oder an der vom Käufer angegebenen Lieferadresse auf den Käufer über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist.

8. Gewährleistung und Haftung

a.) Gewährleistung
Die Gewährleistung beträgt 24 Monate ab Erhalt der Ware. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf normalen Verschleiß oder Abnutzung. Werden Gebrauchs- oder Pflegeanweisungen des Verkäufers nicht befolgt, Änderungen an Produkten vorgenommen, Teile ausgewechselt oder Verbrauchsmaterialien verwendet, die nicht den Originalteilen entsprechen, verfällt jeder Anspruch auf Gewährleistung. Mängel in Quantität oder Qualität sind gegenüber dem Verkäufer unverzüglich schriftlich zu rügen. Nicht offensichtliche Mängel der vorbezeichneten Art und nicht offensichtliche Falschlieferungen sind unverzüglich nach Sichtbarwerden, spätestens jedoch innerhalb eines Monats ab Lieferung zu rügen. Handelsübliche oder geringe, technisch nicht vermeidbare Abweichungen der Qualität, Farbe, Höhe, Breite, des Gewichts, des Designs oder der Ausführung berechtigen nicht zur Mängelrüge.
b) Haftung
Die Berliner Unfrei GmbH haftet nicht für Schäden, die durch unsachgemäße, fehlerhafte oder zweckentfremdete Verwendung der Produkte entstehen. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt
Der Gebrauch der jeweiligen Artikel ist entsprechend der üblichen Nutzung anzupassen und erfolgt auf eigene Gefahr. Bitte überprüfen Sie vor jeder Nutzung den Artikel auf einwandfreie Materialbeschaffenheit. Bitte tragen Sie immer dafür Sorge, dass die Anwendung der Artikel ausschließlich in einer abgesicherten Art und Weise stattfindet, so dass eine Gefährdung von Leib und Leben auszuschließen ist. Für jede eigenmächtige Änderung an den Produkten übernimmt die Berliner Unfrei GmbH keine Haftung.

9. Copyright

Die Inhalte der Website www.McHurt.de sind urheberrechtlich geschützt.
Die Rechte an Bildern und Texten liegen vollständig und alleine bei der BerlinerUnfrei GmbH, sofern sie nicht durch andere Copyrights gekennzeichnet sind. Markennamen und Logos sind Eigentum ihrer jeweiligen Inhaber, auch wenn sie nicht gesondert gekennzeichnet sein sollten.
Die Website darf nur durch Anzeigen auf einem einzelnen Computer verwendet werden. Einzelne Ausdrucke dürfen nur für den privaten Bedarf verwendet werden. Jegliche sonstige Vervielfältigung, Sendung, sonstige kommerzielle und/oder nicht- kommerzielle Nutzung, auch nur teil- oder auszugsweise, ist ohne schriftliche Einwilligung der Berliner Unfrei GmbH untersagt und wird strafrechtlich verfolgt.

10. Datenschutz

Entsprechend §28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) weisen wir darauf hin, dass die im Rahmen der Geschäftabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß §33 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Die Berliner Unfrei GmbH nutzt und speichert die auftragsbezogenen Daten ausschließlich zur Bearbeitung und Abwicklung der Bestellungen und nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Die Berliner Unfrei GmbH ist berechtigt, die für den Versand erforderlichen Daten von Kunden wie Namen und Adressen an mit dem Versand beauftragte Unternehmen weiter zu leiten. Eine Weitergabe der Daten an unbefugte Dritte erfolgt nicht.

11. Links

Das Landgericht Hamburg hat in einem Urteil vom Mai 1998 (Az.: 312 O 85 / 98) entschieden, das die Anbringung eines Links dazu führen kann, dass der Verlinkende die Inhalte der Seite, auf die er verlinkt, gegebenenfalls mit zu verantworten hat, es sei denn, er schließt diese Verantwortung ausdrücklich aus. Für die Inhalte externer Links übernehmen wir keine Verantwortung. Die Inhalte verlinkter Seiten unterliegen der Verantwortlichkeit des jeweiligen Seitenbetreibers. Bei Aufnahme in unsere Linkliste haben wir uns vom Nichtvorhandensein rechtswidriger Inhalte überzeugt. Sollte der Betreiber einer externen Seite, auf die wir verweisen, später rechtswidrige Inhalte einstellen, so distanzieren wir uns ausdrücklich von diesen.

12. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Schlussbestimmungen

Für Verträge mit Unternehmern gilt als Erfüllungsort Berlin und als Gerichtsstand für alle sich ergebenden Streitigkeiten Berlin.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

13. Wirksamkeit

Für Geschäftsbeziehungen mit Kunden, die eigene Allgemeine Geschäftsbedingungen verwenden, die von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen inhaltlich abweichen, gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Berliner Unfrei GmbH.
Sollte eine der Bestimmungen aus dieser Vereinbarung unwirksam sein oder unwirksam werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Vereinbarungen nicht. Vielmehr gilt an Stelle der unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder nahe kommende Ersatz-Bestimmung, die die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie von der Unwirksamkeit der einzelnen Bestimmung gewusst hätten. Gleiches gilt entsprechend für die Unvollständigkeit von Bestimmungen.

Stand März 2008